Parlamentarisches

Die Arbeit als Abgeordnete besteht aus ganz verschiedenen Aufgabenbereichen. Jede und jeder ist für bestimmte Themenbereiche zuständig. Ich war in meiner Fraktion zuletzt in der 14. Wahlperiode (bis 2000)  für die Themen Arbeit, Soziales, Gesundheit und Frauenpolitik zuständig. Um in diesen Themen zu Positionen und Konzepten zu kommen, sind intensive Gespräche mit den Menschen, die in den entsprechenden Politikbereichen beschäftigt oder von ihnen betroffen sind, ganz wichtig. Abgeordnete sind als Vertreterinnen und Vertreter im Parlament auf Informationen, Hinweise und Berichte aus der Praxis angewiesen, denn wir können nicht Expertinnen und Experten auf so vielen Gebieten sein, in denen wir aber Entscheidungen treffen müssen. Deswegen sind das Gespräch und der Austausch so wichtig. Dazu gehört auch die Teilnahme an Fachveranstaltungen, um über aktuelle Entwicklungen und verschiedene Sichtweisen auf dem Laufendne zu bleiben.

Bei uns Grünen entwickeln die einzelnen Fachabgeordneten mit den entsprechenden wissenschaftlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern Anträge und diskutieren sie zuerst in den grünen Arbeitskreisen und dann in der ganzen grünen Landtagsfraktion. Hier entwickeln wir gemeinsam unsere Positionen und beschließen sie.
Dann kann die Fraktion Anträge in das Plenum, also die Sitzungen aller Abgeordneten einbringen. Im Plenum können Anträge diskutiert und direkt beschlossen werden (direkte Abstimmung), sie können an die kleineren Fachausschüsse überwiesen werden (Überweisung) oder sie können eingebracht werden, ohne eine Debatte. Dann findet die Diskussion vor allen Abgeordneten im Plenum erst statt, wenn die kleinen Fachausschüsse beraten haben.
Die Plenarsitzungen finden ca. zehnmal im Jahr statt. Sie sind meistens mittwochs und donnerstags, gelegentlich auch noch freitags. Fast immer beginnen sie um zehn Uhr, aber das Ende ist sehr unterschiedlich. Gelegentlich sieht die Tagesordnung Sitzungen bis spät in die Nacht vor. In der Regel gehen sie aber bis zum Abend.
Häufig stellen Besuchsgruppen fest, dass der Plenarsaal mehr leere als besetzte Stühle aufweist. Das liegt daran, dass diese Sitzungen und Debatten "Reden für das Volk" sind und die wirklichen inhaltlichen Auseinandersetzungen, das Ringen um gemeinsame Positionen, auch über die Grenzen zwischen Regierung und Opposition hinweg nicht dort stattfinden. Gleichzeitig sind Plenartage aber genau die Tage, an denen viele Gespräche am Rande stattfinden, weil fast alle Abgeordneten im Haus sind.

In meiner Zuständigkeit als Abgeordnete lagen zwei Ausschüsse. Der Frauenausschuss und der Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales. Die Ausschüsse sind unterschiedlich groß und tagen auch unterschiedlich häufig. Die meisten Sitzungen sind öffentlich, das heißt auch, Sie können sich eine Ausschusssitzung des Landtags anschauen. Sie finden unter "Parlament und Wahlen" die nächsten Sitzungstermine und Tagesordnungen.

Kleine Anfragen resultieren oft aus Kontakten mit den Wählerinnen und Wählern. Sie werden an die Landesregierung gestellt und müssen innerhalb von zwei Monaten beantwortet werden.

Im Folgenden finden Sie Anträge und Kleine Anfragen, die von mir gestellt oder mit mir gemeinsam gestellt bzw. Reden, die von mir zu bestimmten Themen gehalten wurden.

Die meisten Dokumente liegen als pdf-Dateien vor. Die Reden sind im html-Format verlinkt, weil sich so die Möglichkeit ergibt, die beratenen Anträge anzuklicken, bzw. die Rede im Zusammenhang mit den anderen gehaltenen Reden zu sehen.